Die Föderale Modernisierungsagenda: Eine verwaltungsinformatische Einordnung

Shownotes

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00:00:00: Forschungsimpuls der Wissenschaftspodcast

00:00:05: Gestern verabschiedeten Bund und Länder, eine Modernisierungsagenda mit 200 Maßnahmen,

00:00:20: die wirklich detailliert sind.

00:00:22: Wer das hier ein Physikpodcast und nichts zum Thema IT, Informatik, Verwaltungsinformatik,

00:00:28: wir hätten hier plötzlich neue Naturgesetze und damit würde ich sagen, steigen wir ein

00:00:33: in diese Solofolge los geht's.

00:00:36: Um das natürlich jetzt nicht einfach nur vorzulesen oder diese 55 Seiten, die ich wirklich selber

00:00:43: gelesen habe, durchzugehen, habe ich meine wichtigsten Prioritäten aus der Unterlage

00:00:50: mal herausgearbeitet, aus der Sicht eben unserer Disziplin der Verwaltungsinformatik oder

00:00:56: keine angrenzenden Wirtschafts- oder Informatikdisziplin, die sich mit dem Thema Staatsdigitalisierung

00:01:01: beschäftigt.

00:01:02: Das erste Thema, was mir auch schon seit langem im Bauch liegt, das ist die Laufbahnlogik.

00:01:12: Meine Kernhypothese dazu war lange Zeit, dass sich in der IT-Welt, in der Tech-Szene

00:01:18: wirklich gar nichts mit der Laufbahnlogik, die wir im Beamtenwesen kennen, so richtig

00:01:23: vereinbaren lässt.

00:01:25: Das hat beispielsweise den Hintergrund, dass man in der Tech-Szene frei verhandelte Gehälter

00:01:30: natürlich hat, dass man dort verschiedene Lebensläufe benötigt, also Diverseskills,

00:01:36: T-Shapemetapher etc., das sind da so Schlagworte und natürlich auch, dass die Karriereentwicklungsperspektiven

00:01:43: immer ganz andere sind, als man das in der klassischen Behörden- und Laufbahnlogik so kannte.

00:01:50: Jetzt haben wir hier in unserer Unterlage in diesem Beschluss wirklich drin stehen,

00:01:56: dass man sich wünscht, ich zitiere jetzt mal zeitgemäße Einstellungs- und Karrieremodelle,

00:02:02: die sich an Aufgaben jetzt kommt, statt an Laufbahnlogik orientieren.

00:02:08: Das ist stark, ja.

00:02:11: Dahinter steht noch, dass man sich jetzt auf der Ebene der Innenminister der Länder und

00:02:17: auf anderen Ebenen noch mal zusammensetzen möchte und überlegen möchte, wie kann man

00:02:22: das jetzt genau ausgestalten.

00:02:24: Es gibt beispielsweise auch für unseren Studiengang tatsächlich einen Beschluss der Innenministerkonferenz,

00:02:29: wo einfach drin steht, welche Digital-Skills oder welche kurikularen Inhalte wichtig sind

00:02:35: für eine Laufbahn, man kann da unterscheiden, technische, nicht technische Laufbahn, tut

00:02:40: jetzt hier nichts zur Sache, aber das heißt, diese Laufbahnlogik soll jetzt ein Stück ersetzt

00:02:44: werden, durch eben den Blick auf die Aufgaben und Skills, die es braucht und sich öffnen

00:02:51: für die Expertise von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern.

00:02:56: Der letzte Aspekt ist ganz interessant, das ging auf LinkedIn ein bisschen viral, würde

00:03:02: ich schon sagen, als das BMDS angefangen hat zu arbeiten, stand in vielen Stellenausschreibungen

00:03:08: schlicht und ergreifend drin.

00:03:10: Sie sind jetzt schon fairbeamtet auf einer vergleichbaren Position etc.

00:03:15: Das war so ein Wermutstropfen für viele, habe ich beobachtet in den sozialen Medien.

00:03:21: Die volle Aufbruchstimmung eigentlich gesagt hätten, ich möchte gerne mitarbeiten, ich

00:03:24: würde mich vielleicht bewerben bei dem neuen Ministerium, das ist mein Thema und so wie

00:03:30: ja auch der Digitalminister aus der Wirtschaft kommt, wäre das doch vielleicht toll hier

00:03:34: sich einzubringen als nächsten Step.

00:03:38: Ja und das hat dann für viele einfach nicht geklappt wegen diesem Problem einfach, was

00:03:42: wir haben, dass man sagt, teilweise ist es eben nicht für Quereinsteiger oder für ein

00:03:47: Wechsel zwischen den Systemen gedacht.

00:03:49: Also das will man jetzt anfassen und dann sind wir gespannt, was sich in dem Feld tun

00:03:53: wird.

00:03:54: Gut für das nächste Thema können wir ein bisschen grundsätzlicher werden, was die typische

00:04:00: Planung von komplexen IT-System in großen Organisationen angeht und das muss man jetzt

00:04:04: gerade gar nicht staatsrechtlich bewerten, auch damit ein Gruß raus an alle Nicht-IT-Ler,

00:04:11: die hier vielleicht doch zum ersten Mal zuhören.

00:04:13: Herzlich willkommen, ja man könnte jetzt juristisch zu den nächsten Punkten ganz viel

00:04:19: sagen, aber ich bin ja kein Jurist, aber das Thema Zentralisierung von IT-Dienstleistung

00:04:26: ist aus Grundgesetzperspektive und aus einer föderalen Perspektive extrem spannend.

00:04:33: Ganz kurz aber einmal rausgesunnt, was heißt das in der Informatik, vor allen Dingen in

00:04:37: der Wirtschaftsinformatik beim Planen komplexer Systeme.

00:04:40: Da geht es immer darum abzuwägen, möchte ich eher zentralisiert unterwegs sein, so dass

00:04:45: ich also die Hohe darüber habe, wie meine Systeme irgendwo auf der Welt aussehen, auch

00:04:49: wenn ich da ganz viele verschiedene Dependonsen daran angedockt habe.

00:04:53: Also man stellt sich einfach mal vor, ein klassischer deutscher Automobilhersteller

00:04:57: mit zigtausend Niederlassungen auf der ganzen Welt, Lagern und Werkstätten und Verkaufshäusern

00:05:04: etc.

00:05:05: So was könnten die sich vorstellen?

00:05:07: Entweder bereitstellen der IT irgendwie zentral oder die könnten sich auch andersherum

00:05:12: vorstellen, die macht doch alle was ihr wollt und dann gucken wir mal was wird und inwieweit

00:05:16: unsere Systeme zusammenspielen.

00:05:18: Daran merkt man vielleicht schon in die letzte genannte Richtung geht das tendenziell nicht,

00:05:24: denn das funktioniert nicht.

00:05:25: Aber diesen Luxus haben wir uns in Deutschland gegönnt und zwar auf mehreren Ebenen, nämlich

00:05:29: einmal von Bund zu Ländern und dann aber auch nochmal zwischen den Ländern und den einzelnen

00:05:35: Kommunen.

00:05:36: Mit dem Klassiker, warum haben wir wahrscheinlich über 11.000 hunde Steueranmelde-Applikationen

00:05:42: in Deutschland?

00:05:43: Ok, jetzt steht hier drin in dieser Modernisierungsagenda, dass man einen neuen Handlungsrahmen

00:05:50: verfassungsrechtlich schaffen möchte für die Digitalisierung und zeitnah eine Grundgesetzänderung

00:05:58: erwirken möchte, damit der Bund zentral und aus einer übergeordneten Perspektive IT-Systeme

00:06:09: errichten und betreiben kann.

00:06:11: Das ist wirklich bold wie man heute sagt, also das ist ein richtig großer Sache, denn

00:06:18: damit überschreibt ja hier quasi diese Ministerpräsidentenkonferenz, aber es waren ja auch verschiedene

00:06:25: Regierungstragende und verantwortliche mit dabei, also es ist ja schon beschlossen, dass

00:06:31: man jetzt hier wirklich ein Stück den Föderalismus zurückschraubt und sagt, wir brauchen in manchen

00:06:39: Dingen eine zentrale Logik.

00:06:41: Das wird jetzt auch konkreter, man kann da tatsächlich noch beliebig tief einsteigen.

00:06:46: Ein, zwei, drei Gedanken möchte ich gerne noch mal mitgeben.

00:06:48: Man referenziert hier öfter auf die sogenannten Eva-Prinzipchen einer für alle.

00:06:53: Das ist ein im Prinzip altes Modell, eine alte Idee, dass man sagt, wenn irgendwo was entwickelt

00:06:59: ist, können das die anderen doch auch nutzen und in Verwaltungs-IT-Sprecher ist das dann

00:07:03: nachnutzen.

00:07:04: Ja, das soll man jetzt also noch mal stärker aufbohren, das ist die eine Idee dazu.

00:07:09: Das andere ist, dass man in die Idee hineingeht, gerade mit dem Blick auf künstliche Intelligenz,

00:07:16: was ja hier auch immer ein bisschen mein Lieblingsthema ist natürlich, dass man einen Marktplatz

00:07:22: aufbaut bzw. den gibt es ja schon, diesen KI-Marktplatz.

00:07:26: Ich packe ihn auch mal in die Show-Notes rein.

00:07:28: Da findet man stand heute eigentlich nur eine Auflistung von KI-Tools, die man an der einen

00:07:35: oder anderen Stelle entweder eingekauft oder selber entwickelt hat und zwar nur auf

00:07:40: der Bundesebene.

00:07:41: Und die Idee ist jetzt halt auch diesen Marktplatz stärker zu nutzen und damit neben den Eva-Prinzipchen

00:07:50: und dem Eva-Marktplatz, den es auch gibt, dann weiter zu gehen in die Anbindung oder

00:07:58: Bereitstellung zentraler IT.

00:08:00: Ja, wo das gerade passiert, das hat man vielleicht schon verfolgen können in den letzten Wochen

00:08:04: bei IKFZ, also der internetbasierten Kraftfahrzeugzulassung.

00:08:08: Das ist ja ein Thema, was eigentlich beim Bund liegt im Sinne von Kraftfahrzeugzulassung,

00:08:14: Kraftfahrtbundesamt.

00:08:15: Aber die IT-Systeme eben auch dezentral waren, so jetzt gibt es das Ganze ein Stück weit zentralisierte,

00:08:21: aber immer noch müssen die Kommunen das einzeln bei sich wieder andocken an wiederum eigene

00:08:26: Systeme.

00:08:27: Also man merkt, wie schwierig das ist durch die sehr altlasten aus der Vergangenheit und

00:08:33: das will man jetzt anfassen, das tatsächlich zu ändern, ein bisschen mehr zentral einen

00:08:40: TechStack anzubieten.

00:08:42: Ja und was ist das für einen TechStack?

00:08:44: Das ist der D-Stack, also der Deutschland-Stack.

00:08:48: Wer sich das anschauen möchte, auch das pack ich noch in die Show Notes rein.

00:08:52: Das ist wirklich eine klassische IT-System-Landkarte, wie man das sonst auch hätte, wo man mal

00:08:57: sieht, welche IT-Systeme sollen denn genutzt werden für welches Themengebiet.

00:09:03: Ja und mein drittes Lieblingsthema, was es ja reingeschafft hat, ist das Verwaltungsverfahrengesetz,

00:09:09: §35a.

00:09:10: Das verhindert, stand heute, dass man KI-Agenten, wie wir die jetzt alle mittlerweile kennen,

00:09:18: die also autonom Entscheidungen treffen, auf gewisse Werkzeuge zugreifen und dann etwas

00:09:24: vielleicht noch mit Human in the Loop exekuten, das geht nicht, weil in diesem Verwaltungsverfahrengesetz

00:09:30: steht drin, ich brauche dafür ganz klare Richtlinien, was ich überhaupt darf, also irgendwo soll

00:09:36: in einer Behörde entschieden werden, keine Ahnung, Kindergeld, Bürgergeld, ein Antragsarbe

00:09:40: erarbeitet werden etc.

00:09:41: Und wenn da auch nur ein bisschen Handlungsspielraum dabei ist, dann verhindert dieses Gesetz

00:09:48: schlicht und ergreifend eine maschinelle oder elektronisch automatisierte Ausführung.

00:09:53: So und jetzt steht hier wirklich drin, dass man das Verwaltungsverfahrengesetz bis zum

00:09:58: 31.12.2027 weiterentwickeln möchte, um den Einsatz von künstlicher Intelligenz zu erleichtern.

00:10:06: Ja, das ist also auch wirklich eine große Sache und im Übrigen auch deshalb entscheidend,

00:10:14: wenn man über GavTech nachdenkt, das machen wir gleich noch kurz, also Startups, die mit

00:10:18: dem Thema Automatisierung hier agieren wollen oder auch studentische Projekte, wo man sich

00:10:23: immer aus dem, was man sonst so weiss im Leben, wie KI heute einsetzbar ist.

00:10:29: Wundert, warum geht das denn nicht?

00:10:30: Ja, genau deswegen.

00:10:32: Und das ist also jetzt wirklich eine gute Sache, dass man das versucht anzufassen, eine

00:10:37: auch notwendige Sache.

00:10:39: Also in Summe, das waren so ein paar juristische oder formelle Voraussetzungen, die es schlicht

00:10:45: und ergreifend braucht, um diese Modernisierungsachkende umzusetzen.

00:10:49: Schauen wir noch auf ein paar kleinere Themen.

00:10:51: Wir haben jetzt schon gesprochen, das eine oder andere Mal über diese verschiedenen Marktplätze.

00:10:55: Ich glaube, das ist noch mal wichtig zu sagen.

00:10:57: Wir haben ganz viele Marktplätze, auf denen Bund, Länder und Kommunen ihre Software anbieten,

00:11:02: wenn sie sie einmal gebaut oder eingekauft oder erschaffen haben.

00:11:05: Aber es gibt da drinnen verschiedene Abstufungen.

00:11:07: Das ist mal Open Source, dann liegt es bei Open Code, was vom Zendes betrieben wird.

00:11:11: Waren ja hier auch schon zweimal Kolleginnen vom Zendes zu Gast und haben uns das eindrucksvoll

00:11:17: vorgestellt.

00:11:18: Das wäre ein Weg, der auch hier nochmal erwähnt wird, hauptsächlich soll man Open Source nutzen.

00:11:23: Dann soll es nachgenutzt werden können.

00:11:25: Ja, das heißt also, wenn es Open Source ist, dann könnte ich das ja auch bei Open Code

00:11:28: einstellen.

00:11:29: Das ist dann so wie auf GitHub veröffentlicht.

00:11:31: Und dann gibt es jetzt noch diese zwei anderen Ideen, den digitalen Marktplatz und die Eva

00:11:37: Geschichte.

00:11:38: Das ist auch ein Marktplatz im Grunde genommen.

00:11:41: Man stellt sich das immer heute so vor wie so ein fluffigen App Store.

00:11:44: Ganz so fluffig ist es dann tatsächlich nicht.

00:11:46: Es ist eigentlich dann doch eine Art Datenbank, wo man nachgucken kann und sagt, ich brauche

00:11:50: jetzt für meine Smart City eine Applikation, mit der ich Sensor-Daten auslesen und auf

00:11:54: eine Internetseite pushen kann.

00:11:57: Dann könnte ich da fündig werden.

00:11:59: So etwas könnte dazu gehören.

00:12:02: Ja, wird man noch grundsätzlicher?

00:12:04: Dann sind wir natürlich ganz schnell beim Thema Datenschutz und auch der Begriff taucht

00:12:09: ziemlich häufig auf in der Modernisierungsagenda.

00:12:12: Und mit Blick auf KI ist ja eine Sache ganz spannend, nämlich das Thema Anonymisierung

00:12:19: und Pseudonymisierung.

00:12:20: Ja, da müsste man jetzt natürlich in der Informatik erstmal drauf gucken, was ist denn Anonymisierung,

00:12:24: was ist Pseudonymisierung?

00:12:25: Wenn ich was Pseudonymisiere, dann ersetze ich klar Namen oder Klartext durch ein Pseudonym,

00:12:31: vielleicht durch eine ID oder etwas anderes.

00:12:34: Da gibt es aber immer auch das Problem, dass sich Pseudonyme vielleicht rückverfolgbar

00:12:38: machen kann.

00:12:39: Zum Beispiel, wenn immer dasselbe Pseudonym vielleicht für Studierende in einer Datenbank

00:12:44: mit Noten verwendet wird, dann ist das natürlich die Matriculnummer.

00:12:47: Das ist ja auch ein Pseudonym, aber wenn ich diese Daten kenne, dann kann ich damit auch

00:12:52: Anonymität wieder aufheben.

00:12:55: Deshalb braucht man echte Anonymität, das ist ein eigenes Spezialgebiet in der Informatik,

00:12:59: wie man die erlangen kann.

00:13:00: Und das ist jetzt hier Gegenstand von folgender Fragestellung.

00:13:04: Kann der Staat Land Kommun können die KI-Systeme entwickeln, wenn sie jetzt dazu auch persönliche

00:13:11: Daten brauchen?

00:13:12: Und stand jetzt ist das extrem schwierig.

00:13:14: Man könnte also jetzt Beispiele raussuchen, wo schlicht untergreifenden großes Nein entschieden

00:13:20: wurde bereits in Deutschland an verschiedenen Stellen.

00:13:23: Nach dem Motto, diese Art von KI wird es nicht geben, weil das wird aus unserer Sicht, und

00:13:28: das ist ja momentan Landessache vom Datenschutz nicht gedeckt.

00:13:30: Und das wird man jetzt harmonisieren mit zwei Gedanken.

00:13:33: Der erste Gedanke, datenschutzrechtlich hier mehr auch gemeinsam in eine Richtung zu gehen.

00:13:39: Und das zweite ist unter gewissen Auflagen, das Training von KI mit sauber anonymisierten

00:13:45: Daten dann doch eben zu ermöglichen.

00:13:49: Ein weiterer Aspekt, den wir auch hier im Podcast bereits mal hatten, ist Law is Code.

00:13:56: Also Recht und Gesetzestexte, Maschinen lesbar zu machen, aber auch dann abarbeitbar.

00:14:04: Also, dass KI-Agenten auch in der Lage sein können, Regeln, Gesetzestexte zu verstehen

00:14:10: und ihnen zu folgen, und zwar auch dann natürlich interpretationsfrei ein Stück weit.

00:14:15: Das heißt, ich muss es irgendwie programmierbar machen, ich muss mich vielleicht auch anders

00:14:19: im Gesetzgebungsverfahren aufstellen, damit ich überhaupt dahin komme.

00:14:23: Law is Code ist ja eine von der Sprint geförderte Initiative, also von der Bundesagentur für Sprunginnovationen

00:14:29: gefördert.

00:14:30: Also, wir reden hier wirklich schon von einem konkreten Stück Software, aber auch der Initiative

00:14:34: drum herum, genau das, was ich gerade erklärt habe, möglich zu machen.

00:14:37: Und da steht auch noch mal in der Modernisierungsagenda hier drin, dass man daran glaubt.

00:14:43: So, mit Blick auf den Rest der Unterlage sind natürlich dann noch jede Menge Details

00:14:48: und Gedanken drin.

00:14:49: Was immer wieder rauskommt, ist der Gedanke als Kernprinzip once only.

00:14:54: Also, ich möchte nur einmal meine Daten dem Staat geben, danach ist er in der Hohlschuld

00:14:59: sich an einer anderen behördlichen Stelle die Daten abzuholen.

00:15:02: Da hatten wir ja auch schon mal hier einen kleinen Slot für und das WDR-Interview, wo

00:15:07: ich zu Gast war, mit dem National once only technical system als Datengrundlage dazu.

00:15:12: Ein anderes Thema, was immer raus scheint, ist die Register-Modernisierung.

00:15:16: Also, ich brauche überhaupt vernünftige Datenbanken, die in irgendeiner Art und Weise miteinander

00:15:21: interoperabel sind und funktionieren auf den verschiedenen Ebenen hinweg.

00:15:26: Und ja, das one-stop-Prinzip, wenn ich dann schon interagiere mit der Behörde, dann doch

00:15:32: hoffentlich nur einmal, dann soll es fertig sein.

00:15:34: Ich denke, wo man das Gutsicht dran vorstellen kann, ist das Thema der GmbH-Gründung.

00:15:39: Das steht ja auch noch mal drin, Gründung in 24 Stunden, dass man das so schnell erledigen

00:15:44: kann.

00:15:45: Das ist natürlich ein ziemlich mehrstufiger Prozess.

00:15:48: Das ist, glaube ich, ein gutes Beispiel, woran man sich das vorstellen kann.

00:15:51: So, jetzt sind wir einmal durch diese Unterlage durchgejumpnt, kann man nicht anders sagen.

00:15:59: Ich hoffe, als DeepDive hat Ihnen und euch das hier Lust gemacht, vielleicht selber mal

00:16:04: reinzuschauen, was können wir mitnehmen für uns in Forschung und Lehre?

00:16:08: Ganz klar, wir müssen hier jetzt auch unsere Unterlagen beim Mindestens anpassen, unsere

00:16:13: Skripte anpassen.

00:16:14: Wenn man jetzt aber mal so ein Forschungsimpuls daraus ziehen will, ich finde es extrem

00:16:19: spannend, was hier für Themenfelder sich öffnen.

00:16:22: Digitale Souveränität, Souveräne Cloud-Infrastruktur, resiliente KI-Systeme.

00:16:26: Also die Doktorarbeiten purzeln hier quasi nur raus und ein bisschen feingranulare runtergebrochen.

00:16:33: Versuche ich das ja auch immer auf GitHub in meinem Thesis Repository zu veröffentlichen,

00:16:38: dass man sagen kann, ich schreibe eine Doktorarbeit oder möchte das gerne oder eine Master oder

00:16:42: Bachelor Thesis, wie könnte man so ein Thema aufbohren?

00:16:45: Das werde ich hier entsprechend auch ergänzen.

00:16:47: Und in der nächsten Folge darf ich mich unterhalten mit Lukas Risse, der an der HPV auch dozent ist

00:16:56: für eGovernment und wir wollen einsteigen in das Thema Lehre zum Thema eGovernment und

00:17:03: zu dem Themengebieten Verwaltungsdigitalisierung, ein superspannender Gesprächspartner.

00:17:08: Darauf freue ich mich und bis dahin alles Gute.

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